Medienmitteilung
Wegen nicht budgetierter Zusatzkosten unterbricht das Departement Gesundheit und Soziales (DGS) das Projekt "Kantonale Asylunterkunft Oftringen".
Die Zusatzkosten betreffen in erster Linie strengere Brandschutzvorgaben infolge der Umnutzung der Modulbaute zur Asylunterkunft sowie diverse Anpassungen im Rahmen der Projekterarbeitung. Damit wäre die Einhaltung des vom Grossen Rat bewilligten Verpflichtungskredits in der Höhe von rund CHF 4.6 Mio. nicht mehr gegeben. Das DGS hat die Vorbereitungen zu den Bauarbeiten, die in Kürze hätten beginnen sollen, gestoppt.
Das Departement Gesundheit und Soziales wird das Projekt überarbeiten und dem Regierungsrat das weitere Vorgehen beantragen. Voraussichtlich ist ein neuer oder zusätzlicher Kreditbeschluss durch den Grossen Rat nötig. Der Kantonale Sozialdienst hat den Gemeinderat Oftringen über den nötigen Projektunterbruch informiert und bedauert die Verzögerung des Projekts. Diese Verzögerung hat keinen Einfluss auf die Befreiung der Aufnahmepflicht der Gemeinde Oftringen.