Raumplanung
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Gesamtrevision Nutzungsplanung (Unterlagen noch nicht rechtskräftig)
Wir machen Sie darauf aufmerksam, dass die Gemeinde Oftringen ihre Nutzungsplanung aktuell einer Gesamtrevision unterzieht.
Das Verfahren ist schon weit fortgeschritten: Die Gesamtrevision Nutzungsplanung ist inzwischen von der Einwohnergemeindeversammlung genehmigt.
Für die Genehmigung aller Bestandteile der Gesamtrevision Nutzungsplanung waren - ohne Berücksichtigung des Abbruchs der Behandlung an der Einwohnergemeindeversammlung vom 10. Mai 2021 - zwei Einwohnergemeindeversammlungen notwendig, weil anlässlich der Einwohnergemeindeversammlung vom 29. März 2022 noch Rückweisungsanträge zu einzelnen Punkten gestellt wurden.
Abklärungen bei der zuständigen Fachstelle ergaben, dass die an der Einwohnergemeindeversammlung vom 29. März 2022 überwiesenen und genehmigungsfähigen Rückweisungsanträge öffentlich aufgelegt und nochmals der Einwohnergemeindeversammlung zur Abstimmung vorgelegt werden müssen. Die öffentliche Auflage dauerte vom 23. Juni 2022 bis 25. Juli 2022. Der Gemeinderat legte daraufhin der Einwohnergemeindeversammlung vom 8. September 2022 die Anträge zur Abstimmung vor. Es betraf folgende Bereiche der Gesamtrevision Nutzungsplanung:
- Ergänzter Artikel 14 der Bau- und Nutzungsordnung (BNO) und Änderungsantrag neuer Artikel 44a BNO "Mehrlängen- und Mehrhöhenzuschlag"
- Geänderter Spezialplan Hochwasserschutz
Die Einwohnergemeindeversammlung vom 8. September 2022 stimmte beiden Anträgen zu, sodass die Gesamtrevision Nutzungsplanung nun abschliessend von der Einwohnergemeindeversammlung behandelt bzw. genehmigt ist.
Der Gemeinderat wird nun - nachdem die Referendumsfrist zum Einwohnergemeindeversammlungs-Beschluss unbenutzt abgelaufen ist - die Gesamtrevision Nutzungsplanung so schnell wie möglich dem Regierungsrat des Kantons Aargau zur Genehmigung einreichen.
Der Termin für die Inkraftsetzung der neuen Bestimmungen und Vorgaben hängt nun mit dem anstehenden, weiteren Verfahrensablauf zusammen und ist später auch noch von der Dauer des Genehmigungsverfahrens bei den zuständigen kantonalen Behörden abhängig.
Deshalb gilt vorerst noch die aktuelle, rechtskräftige Nutzungsplanung.
Ortsplanung (inkl. aktueller, rechtskräftiger Allgemeiner Nutzungsplanung und Sondernutzungsplanung)
Unterlagen zur Ortsplanung finden Sie unter folgendem Link: