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Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung vom Do, 5. April 2018


Die Einwohnergemeindeversammlung vom 5. April 2018 hat die nachstehenden Beschlüsse gefasst:

1.
Genehmigung des Protokolls der Einwohnergemeindeversammlung vom 23. November 2017

2.
Genehmigung folgender Kreditabrechnungen:
a)   Gesamterneuerung Schulanlage Sonnmatt (GV vom 25. Juni 2009 und 13. Sep­tember 2012)
b)   Mischwasserbehandlungsanlage in der ARA Aarburg (GV vom 24. Oktober 2013)

3.
Zustimmung zur per 1. Januar 2018 rückwirkenden unentgeltlichen Eigen­tums­übertra­gung der Mischwasserbehandlungsanlage auf dem Areal der Abwasserreini­gungs­anlage Aarburg an den Abwasserverband Aarburg, unter Vorbehalt der Zu­stimmung der Gemeinde Aarburg zur Eigentumsübertragung


4.
Gutheissung eines Verpflichtungskredits von CHF 410'000.00 (brutto) für das Pilot­projekt zur vorerst vom 1. August 2018 bis 31. Juli 2021 befristeten Einführung von Tagesstrukturen für die schuler­gän­zende Kinderbetreuung in der Gemeinde Oftringen

5.
Zusicherung des Bürgerrechts der Einwohnergemeinde Oftringen an
a)     Adutsang Tenzin Phuntsok, 2005
b)     Adutsang Tenzin Tseten, 2005
c)     Alibegic Emil, 1990
d)     Begic Damir, 1982
e)     Correia Patrik Domingos, 1988
f)      Drincic Jovan, 1959, mit Sohn
g)     Hofstetter geb. Nassal Tanja, 1972
h)     Jukic Almira, 2000
i)      Kongphongmany Viraphone, 1991
j)      Kvrgic geb. Basic Asmira, 1972, und Kvrgic Jasim, 1969
k)   Morina Hamzë, 1953
l)    Nov Arbnor, 1994
m)  Nov Zef, 1966, und Nov geb. Milici Hana, 1969, mit Kindern
n)   Perva geb. Ramovic Samra, 1985, mit Kindern
o)   Rubino Placido, 1971, und Rubino geb. Bottazzo Veronica, 1976, mit Kindern
p)   Salur Sinan, 1959, mit Kindern
q)   Sathiyamoorthy Shathhushan, 2000


Die Beschlüsse Nr. 2 bis 4 unterstehen dem fakultativen Referendum. Die Referendums­frist läuft am Montag, 14. Mai 2018, ab. Wer ein Referendumsbegehren einreichen will, kann bei der Gemeindekanzlei das Muster einer Unterschriftenliste gratis beziehen.

Anwesend: 156 von 7'237 Stimmberechtigten = 2.2 %
Schluss der Einwohnergemeindeversammlung: 21.00 Uhr


Oftringen, 5. April 2018

Der Gemeinderat






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